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Deutsches Institut für Menschenrechte - News
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News
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Barrierefreie Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Die Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte wurde neu gestaltet und ist nun barrierefrei, also für alle Nutzerinnen und Nutzer so weit wie möglich zugänglich.
Die neue Website erreichen Sie unter der gewohnten URL www.institut-fuer-menschenrechte.de. Sicherlich werden Sie dort in der Anfangszeit manche Inhalte vermissen, da die neue Website Stück für Stück befüllt wird. Ältere oder noch fehlende Inhalte finden Sie auf der alten Website unter der URL www2.institut-fuer-menschenrechte.de .
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UN-Sonderberichterstatter zu Rassismus besucht Deutschland
Vom 22. Juni bis 1. Juli 2009 besucht der UN-Sonderberichterstatter zu zeitgenössischen Formen des Rassismus, Githu Muigai, Deutschland.
Am 1. Juli um 11:45 Uhr findet im Hotel Hilton in Berlin eine Pressekonferenz mit Muigai statt.
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Pressemitteilung: Empfehlungen des UN-Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung an Deutschland diskutiert
Berlin. Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt, kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland am 18. Juni in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.
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Pressemitteilung: "Gewinner sind die Menschenrechte"
20 Siegerfotos gekürt: Fotowettbewerb "zoom human rights"
Berlin. Die Siegerinnen und Sieger des bundesweiten Fotowettbewerbs "zoom human rights" stehen fest. Der erste Preis in der Kategorie "Reportage" geht an Yannik Willing aus Essen, der erste Preis in der Kategorie "Konzept" an Gabriel Hensche aus Heilbronn. Die Jury vergab je zehn Hauptpreise in den Kategorien "Reportage" und "Konzept". Sie sichtete am vergangenen Wochenende insgesamt 221 Fotos.
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4. Deutschland-Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) veröffentlicht
Am 26. Mai 2009 veröffentlichte die Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ihren 4. Deutschland-Bericht. Der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt, gab zu dem Bericht eine Stellungnahme ab. Das Institut begleitete bereits die Umsetzung der Empfehlungen aus dem 3. Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz in Deutschland. Im Herbst 2004 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte ein Fachgespräch zur Umsetzung der Empfehlungen.
{link:8094}
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Presseerklärung: Zur Veröffentlichung des 4. Deutschland-Berichtes der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) am 26. Mai erklärt der Direktor des DIMR, Heiner Bielefeldt:
"ECRI weist im 4. Deutschland-Bericht zu Recht darauf hin, dass hierzulande eine Tendenz besteht, den Begriff Rassismus eng zu eng zu fassen und im Wesentlichen mit Rechtsextremismus gleichzusetzen. Dass ethnische und kulturelle Minderheiten in Deutschland abgesehen von rechtsextremistisch motivierten Attacken alltägliche und strukturelle Formen von Diskriminierung, zum Beispiel auf dem Wohnungsmarkt, im Arbeitsleben oder innerhalb des Schulsystems erleben, kommt aufgrund der zu engen Problemdefinition nicht angemessen in den Blick.
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Pressemitteilung: Valentin Aichele übernimmt Leitung der Monitoring-Stelle im Deutschen Institut für Menschenrechte zum 1. Mai 2009
Berlin Dr. Valentin Aichele (38) übernimmt ab dem 1. Mai 2009 die Leitung der sich im Aufbau befindenden unabhängigen Monitoring-Stelle im Deutschen Institut für Menschenrechte. Die Monitoring-Stelle soll die Rechte der UN-Behindertenrechtskonvention fördern und schützen sowie ihre Umsetzung durch Deutschland begleiten.
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Durban Review Conference
Die Bekämpfung des Rassismus ist Thema der {link:8014}, die vom 20. bis zum 24. April 2009 in Genf stattfindet. Dabei geht es um eine Evaluation der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus (2001 in Durban, Südafrika) beschlossenen Maßnahmen.
Live-Webcast, Durban Review Conference, 20-24 April 2009:
{link:8012}
Die Delegierten von 140 Teilnehmerstaaten haben am 21. April vorzeitig die {link:8013} gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung ohne Gegenstimme angenommen. Der nun verabschiedete Text ist derselbe, der bereits am 17. April von fast 190 Ländern, darunter auch Deutschland, gebilligt worden war. Deutschland und weitere EU-Staaten hatten ihre Teilnahme allerdings wegen befürchteter propagandistischer Attacken gegen Israel kurz vor Beginn der Konferenz abgesagt. Die Bundesregierung nahm zwar nicht an der Konferenz teil, hat jedoch ihre Unterstützung für das Abschlussdokument signalisiert.
Mit dem Policy Paper "Rassismusbekämpfung im Streit mit der internationalen Menschenrechtspolitik" stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte Hintergrundinformationen bereit, die eine Einordnung des Streits um die Durban Review Conference ermöglichen.
Heiner Bielefeldt: {link:8011}. Deutsches Institut für Menschenrechte, Policy Paper No. 13, März 2009
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Einladung: Konferenz "Feminism and Cultural Diversity: Frictions and Synergies"
Die Heinrich-Böll-Stiftung und das Deutsche Institut für Menschenrechte laden herzlich ein zur Konferenz "Feminism and Cultural Diversity: Frictions and Synergies" zu Ehren von Hanna Beate Schöpp-Schilling, Mitglied des UN-Ausschusses für die Beseitigung jeder Diskriminierung von Frauen 1989 bis 2008. Die Konferenz will die möglichen Spannungen und Synergien zwischen Frauenrechten und kultureller Vielfalt ausloten.
Die Konferenz findet in englischer Sprache statt.
6. Mai 2009
13:00 20:00 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstraße 8
10117 Berlin
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Sammelband "Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht" erschienen
In vielen Ländern werden die Menschenrechte von Personen, die den sexuellen Normen oder den Geschlechternormen nicht entsprechen, verletzt. Die Themen "Geschlechtliche Identität" und "Sexuelle Selbstbestimmung" sind im Menschenrechtsdiskurs heute zwar verstärkt sichtbar, stoßen aber nach wie vor auch auf Widerspruch und Widerstand. Jetzt hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (Dr. Claudia Lohrenscheit) den Sammelband "Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht" vorgelegt. Er versteht sich als grundlegende Einführung in den Themenkreis sexueller Selbstbestimmungsrechte aus menschenrechtlicher Perspektive und gibt einen Überblick über die bisher entwickelten Schutzstandards.
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UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ab 26. März für Deutschland verbindlich
Am 26. März 2009 werden die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihr Fakultativprotokoll nun auch für Deutschland verbindlich. Nachdem eine Delegation aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Ratifikationsurkunde 30 Tage zuvor bei den Vereinten Nationen in New York hinterlegt hatte, ist Deutschland 50. Vertragspartei der Konvention geworden.
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Erster UN-Bericht über Geheimdienstaktivitäten und Menschenrechtsverpflichtungen veröffentlicht
Am 10. März 2009 wird der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Menschenrechtsschutz und Terrorismusbekämpfung, Prof. Dr. Martin Scheinin (Finnland), seinen Bericht "Zur Rolle von Geheimdiensten und ihrer Überwachung in der Terrorismusbekämpfung" dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorlegen. Er enthält interessante Analysen und Empfehlungen an die Regierungen, vor allem zu den Punkten rechtsstaatliche Kontrolle der Dienste, zunehmende Kompetenzverschiebung von der Polizei zu den Geheimdiensten in mehreren Ländern und problematische Befugnisse der Dienste für Haft und Verhöre.
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Universal Periodic Review: Menschenrechtslage in Deutschland wird überprüft
Die Menschenrechtslage in Deutschland wird heute in Genf erstmals vom Allgemeinen Überprüfungsausschuss des UN-Menschenrechtsrats überprüft. Der UN-Menschenrechtsrat hat im letzten Jahr ein neues menschenrechtliches Prüfverfahren gestartet, dem sich alle Mitgliedsstaaten der UNO regelmäßig zu unterwerfen haben: den Universal Periodic Review (UPR). Kontrolliert wird die Menschenrechtslage in den einzelnen Ländern. Grundlage hierfür sind die vom jeweiligen Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Charta der Vereinten Nationen.
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Pressemitteilung: "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" - Neues Projekt am Deutschen Institut für Menschenrechte gestartet
Sperrfrist 29. Januar, 14:00 Uhr!
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt das auf drei Jahre angelegte Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" gestartet. Mit Schulungs- und Beratungsangeboten sollen Verbände als Akteure eines menschenrechtlichen Diskriminierungsschutzes aktiviert und gestärkt werden. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2009 gefördert.
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Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gegen Rassismus
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert in einer heute veröffentlichten Stellungnahme den "Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz". "Wir sehen grundlegende Schwächen in dem vorgelegten Plan", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Er enthalte keine angemessene Analyse von Rassismus und rassistischer Diskriminierung in Deutschland, zudem entwickle die Bundesregierung keine neuen, in die Zukunft gerichteten Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus.
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Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut begrüßt Annahme des Zusatzprotokolls zum UN-Sozialpakt
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Annahme des Zusatzprotokolls zum UN-Sozialpakt durch die UN-Generalversammlung begrüßt. "Die historische Bedeutung dieser Entscheidung für den internationalen Menschenrechtsschutz kann kaum überbewertet werden", sagte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
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Bundesweiter Fotowettbewerb für junge Menschen 'zoom human rights' startet am 10. Dezember 2008
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Deutsche
Jugendherbergswerk starten am 10. Dezember 2008 den bundesweiten
Fotowettbewerb 'zoom human rights" für Jugendliche und junge
Erwachsene zwischen 15 und 25 Jahren. Der Slogan lautet: zeig's uns -
dein bild der menschenrechte.
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Nacht des Menschenrechts-Films, 9. Dezember, Berlin
Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die UNESCO laden herzlich ein zur "Langen Nacht des Menschenrechts-Films" am 9. Dezember in das Haus der Kulturen der Welt in Berlin. Präsentiert werden die Siegerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises 2008.
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Pressemitteilung: Studie Menschenrechtsinstitut: Menschenwürde kein irrationales Tabu
Berlin. In einer soeben erschienenen Studie zum Thema "Menschenwürde" wendet sich Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, gegen die Vorstellung, der Begriff der Menschenwürde sei nur ein irrationales Tabu, das in einer aufgeklärten Rechtsordnung keinen Ort habe. "60 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des Grundgesetzes erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll", erklärt Heiner Bielefeldt.
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Anhörung im Bundestag zum Gesetzesentwurf über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Stellungnahme Deutsches Institut für Menschenrechte
Am Montag, 24. November 2008, fand im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Thema "Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" statt. Als Sachverständige waren unter anderen Mitarbeitende des Deutschen Instituts für Menschenrechte geladen.
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